Airpaq im Europarat
Jedes halbe Jahr wechseln sich die 47 Mitgliedstaaten des Europarats mit dem Vorsitz im Ministerkomitee ab und seit dem 18. November hat nun Deutschland nach Griechenland den Vorsitz inne. Der Europarat setzt sich seit seiner Gründung vor mehr als 70 Jahren für die Förderung der Menschenrechte ein. Immer wieder kommt es zu Besuchen wichtiger Gäste, die mit ausgewählten Geschenkartikeln aus Deutschland gewürdigt werden. So zum Beispiel Skulpturen des Berliner Bären oder dieses Mal sogar mit unseren Airpaq-Rucksäcken, versehen mit dem Logo des deutschen Vorsitzes. Wir freuen uns sehr über diese Ehre, Deutschland mit unseren nachhaltigen Produkten im Kontext des Europarats zu repräsentieren. Und weil wir die Arbeit des Europarats so wichtig finden, möchten wir euch in diesem neuen Blogartikel von seiner Arbeit und den Zielen des deutschen Vorsitzes erzählen.
Außenminister Heiko Maas mit einer Auswahl an Gastgeschenken (©photothek)
Ein Europa ohne Grenzen visualisiert mit einem Logo
Schon länger gibt es bei Airpaq die Option, Rucksäcke und Accessoires vor dem Kauf individualisieren zu lassen, d. h. die Produkte mit einem persönlichen Logo oder Slogan bedrucken bzw. besticken zu lassen. Diese Möglichkeit hat auch das Auswärtige Amt genutzt und anlässlich des deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats mehrere Rucksäcke geordert. Diese werden zukünftig an hochrangige Gäste wie beispielsweise Teilnehmer verschiedener Konferenzen oder ausländische Diplomaten verschenkt. Das verwendete Logo, das auch auf unseren Rucksäcken zu sehen ist, entstand im Rahmen eines Schülerwettbewerbs. Mehrere Schulen aus der deutsch-französischen Grenzregion rund um Straßburg nahmen daran teil. Für die Schüler dieser Region ist Europa jeden Tag allgegenwärtig, denn ihr Leben spielt sich ganz selbstverständlich über Landesgrenzen hinaus ab. Gemeinsame Werte hervorzuheben war das Ziel vieler Entwürfe der teilnehmenden Schüler. Durchgesetzt hat sich letztendlich eine Darstellung auf dem drei Figuren in den Farben Schwarz, Rot und Gold vor einer Europaflagge zu sehen sind (Auswärtiges Amt (2020): Deutscher Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats). Aus der Kombination der „Farben der deutschen Flagge und dem Symbol Europas entsteht so ein Zeichen für gelebte Vielfalt“, so Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt (Deutsche Botschaft Luxemburg (2020): Deutscher Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats).
Zwei Airpaq-Rucksäcke mit dem Logo des Vorsitzes im Europarat (©Stefania Carniato)
Was ist der Europarat?
Als erste große europäische Nachkriegsorganisation am 5. Mai 1949 gegründet, setzt sich der Europarat hauptsächlich für den Schutz der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtstaatlichkeit ein. Von Grönland bis Russland - Belarus und Kosovo ausgenommen - zählen insgesamt 47 Mitgliedstaaten, 800 Millionen Europäer und somit fast alle europäischen Flächenstaaten zu dieser internationalen Organisation mit Sitz in Straßburg. Achtung, Verwechslungsgefahr mit dem Europäischen Rat: Im Europarat sind 47 Mitgliedstaaten des europäischen Kontinents vertreten, er ist jedoch kein Organ der Europäischen Union. Der Europäische Rat hingegen besteht aus den 27 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union und tagt meist in Brüssel. Alle 27 EU-Mitgliedstaaten des Europäischen Rats sind aber zugleich auch im Europarat vertreten (Die Bundesregierung (2020): Deutschland übernimmt Vorsitz – Fragen und Antworten. Europarat: das Gewissen Europas).
Was macht der Europarat?
Mit seinen Mitgliedstaaten hat der Europarat einen verbindlichen Rechtsrahmen festgelegt. So wurden in seiner siebzigjährigen Laufbahn mehr als 200 Übereinkommen und Protokolle vereinbart. Dazu zählen zum Beispiel die Istanbul-Konvention, die sogenannte Antifolter-Konvention oder die Europäische Sozialcharta. Die Istanbul-Konvention wurde 2011 ausgearbeitet und ist ein Übereinkommen zur „Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ (BMFSFJ (2018): Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt). Die Antifolter-Konvention trat 1987 in Kraft und schuf ein Europäisches Komitee zur „Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe“ (Brummer (2008): Der Europarat. Eine Einführung). Die Europäische Sozialcharta (ESC) wurde 1961 von der Mehrheit der Mitglieder des Europarats beschlossen und ist ein „völkerrechtlich verbindliches Abkommen, das der Bevölkerung innerhalb der Unterzeichnerstaaten umfassende soziale Rechte garantiert“ (Bundeszentrale für politische Bildung (2019): Europäische Sozialcharta).
Die Europäische Konvention für Menschenrechte (EMRK)
Das wichtigste Übereinkommen innerhalb des Europarats ist die Europäische Konvention für Menschenrechte (EMRK), die 1950 in Rom unterzeichnet wurde (Bundeszentrale für politische Bildung (2020): Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)). Sie zu unterschreiben ist für jeden Staat verpflichtend, welcher Mitglied im Europarat werden möchte. Somit ist die EMRK geltendes Recht in allen 47 Mitgliedstaaten. „Sie sichert den Menschen wichtige Grundrechte zu, zum Beispiel das Recht auf Leben, das Verbot der Folter oder die Freiheit der Meinungsäußerung“ (Die Bundesregierung (2020): Deutschland übernimmt Vorsitz – Fragen und Antworten. Europarat: das Gewissen Europas). Seit 1998 gibt es zusätzlich die Möglichkeit für jeden „gegen eine Verletzung seiner Rechte aus der Konvention Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg“ einzureichen (sog. „Individualbeschwerde“). Auch einzelne Mitgliedstaaten können wegen Verletzung der Konvention durch einen anderen Mitgliedstaat Klage beim EGMR erheben („Staatenbeschwerde“) (Bundeszentrale für politische Bildung (2020): Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)). „Die Mitgliedstaaten sind an die Urteile des Gerichts gebunden. Mit seinen Urteilen konnte der EGMR so den Einsatz von Menschenrechtsverteidigern immer wieder massiv stärken“ (Die Bundesregierung (2020): Deutschland übernimmt Vorsitz – Fragen und Antworten. Europarat: das Gewissen Europas).
Heiko Maas bei der virtuellen Übernahme des Vorsitzes (©photothek)
Was möchte Deutschland während des Vorsitzes im Europarat erreichen?
Das Ministerkomitee des Europarats setzt sich aus den Außenministerinnen und Außenminister der Mitgliedstaaten zusammen und entscheidet über die Politik des Europarats. Während seines Vorsitzes möchte sich Deutschland neben den Kernkompetenzen des Europarats – Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit – auch der Bekämpfung von Hassrede im Internet und dem Thema Künstlicher Intelligenz widmen. „[Der] Traum von einem friedlicheren, gerechteren und toleranteren Europa ist keine sich selbsterfüllende Prophezeiung. Er fordert uns jeden Tag aufs Neue heraus.“, betonte Außenminister Heiko Maas bei der virtuellen Übernahme des Vorsitzes (Auswärtiges Amt (2020): Pressekonferenz: Übernahme Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats). Den Beitritt der EU zur EMRK weiterzuverfolgen ist ein weiteres wichtiges Ziel Deutschlands. Um auf diese und andere Themen aufmerksam zu machen, werden bis zum Ende des Vorsitzes im Mai 2021 Konferenzen und Bürgerdialoge organisiert.
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Hello. I am working at a big car supplier and me and my group are responsible for Airbag controller software. We celebrated in 2020 40 years of airbag and 90.000 saved life’s til today. I just ordered a bag as gift for a group member who leaves for a new position. I like to get more info about your doings. Are you aware that people that buy your airpaqs are carrying a released “Schutzengel” for anyone’s health or life?
Regards Joachim
